AGB
zum
Kauf von Instrumenten und Zubehör auf
www.kontrabassist.com
Bernd
Eltze - Kontrabassist
Hohefuhrstrasse 47
45136
Essen
Tel.:
0201 - 2667770
Fax: 0201 - 2667771 Mobil: 0172-2139548
E-Mail:
kontrabassist@t-online.de
Internet:
www.kontrabassist.com
Shop:
www.streich-instrument.de
Allgemeine
Geschäftsbedingungen
§ 1
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Der Nutzer hat das
Recht, seine Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe
von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch
Rücksendung der Sache zu widerrufen. Die Frist gilt mit Erhalt
dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die
rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf
ist zu richten an.
Bernd Eltze
Hohefuhrstrasse 47
45136
Essen
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen
Widerrufs sind die beiderseitig empfangenen Leistungen
zurückzugewähren und ggf. gezogener Nutzen herauszugeben. Die
Rücksendung der Ware und der original Lieferpapiere (Rechnung) ist
Voraussetzung für eine Erstattung des Kaufpreises. Kann der Nutzer
uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in
verschlechtertem Zustand zurückgewähren muss er uns in soweit ggf.
Wertersatz leisten. Bei Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn
die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung –
wie Sie dem Nutzer etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre –
zurückzuführen ist (In diesem Zusammenhang möchte ich darauf
hinweisen, dass das Öffnen von verschlossenen Saitentüten in unserem
Geschäft nicht gestattet wird). Im Übrigen kann der Nutzer die
Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Sache nicht wie ein
Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert
beeinträchtigt. Bei einer Rücksendung aus einer Warenlieferung deren
Bestellwert bis zu 40,00 Euro beträgt, hat der Nutzer die Kosten der
Rücksendung zu tragen. Andernfalls ist die Rücksendung für den
Nutzer kostenfrei.
Der Nutzer verpflichtet sich, die Ware
innerhalb von zwei Wochen nach Ausübung des Widerrufsrechts
zurückzusenden, wenn der Widerruf nicht bereits durch Rücksendung
ausgeübt wurde.
Ende der Widerrufsbelehrung
§ 2 Gegenstand
der allgemeinen Geschäftsbedingungen
Gegenstand der
Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist die Regelung der
Vertragsbedingungen für sämtliche Verträge von Bernd Eltze,
nachfolgend „Anbieter“ genannt mit dem Kunden des Onlineshops,
nachstehend (Nutzer) genannt, die über den Online-Shop geschlossen
werden. Es gelten jeweils die Allgemeinen Geschäftsbedingungen in
der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung.
§ 3
Zustandekommen des Vertrages
Die Angebote des Online-Shops
sind unverbindlich. Mit dem Abschicken des ihm auf Anforderung
zugesandten Bestellformulars, erklärt der Nutzer verbindlich
gegenüber dem Anbieter, die ausgeschriebene Ware erwerben zu
wollen.
Der Vertrag zwischen Nutzer und Anbieter kommt durch die
Annahme des Anbieters zustande. Dies kann auch durch die Zusendung
der Ware geschehen oder durch eine ausdrückliche Bestätigung in
Schriftform.
§ 4
Informationspflichten
Der Nutzer ist bei der Bestellung
verpflichtet, wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Sofern sich Daten
des Nutzers ändern, insbesondere Name, Anschrift, E-Mail-Adresse,
Telefonnummer, Bankverbindung ist der Nutzer verpflichtet, dem
Anbieter diese Änderung unverzüglich durch Änderung der Angaben
mitzuteilen.
Unterlässt der Nutzer diese Information oder gibt er
von vorneherein falsche Daten, insbesondere eine falsche
E-Mail-Adresse an, so kann der Anbieter, soweit ein Vertrag zustande
gekommen ist, vom Vertrag zurücktreten. Der Rücktritt wird
schriftlich erklärt. Die Schriftform ist auch durch Absenden einer
E-Mail gewahrt.
Der Anbieter setzt sich mit dem Nutzer
unmittelbar nach Absenden einer Anfrage per E-Mail in Verbindung.
Der Nutzer hat dafür Sorge zu tragen, das von ihm angegebene
E-Mail-Konto ab dem Zeitpunkt der Angabe erreichbar ist, und nicht
aufgrund von Weiterleitung, Stilllegung oder Überfüllung des
E-Mail-Kontos ein Empfang von E-Mail-Nachrichten ausgeschlossen ist.
Die Fehlerhaftigkeit der Angaben wird vermutet, wenn eine an den
Nutzer gerichtete E-Mail dreimal hintereinander zurückkommt, oder
die Leistung aufgrund fehlerhafter Anschrift nicht erbracht werden
kann. Erst nach Zusendung eines Angebotes vom Anbieter an den Nutzer
und dessen anschliessender Zustimmung, kommt es zu einem
rechtsgültigen Vertragsabschluss.
§ 5
Angebot
Unsere Angebote sind unverbindlich. Alle bisherigen
Preise verlieren mit Erscheinen einer neuen Preisliste ihre
Gültigkeit. Irrtum und Druck- oder Schreibfehler müssen wir uns
vorbehalten. Kleine Abweichungen und technische Änderungen gegenüber
unseren Abbildungen oder Beschreibungen sind möglich. Alle
Produktabbildungen dienen der Orientierung und können vom
tatsächlich gelieferten Produkt abweichen. Ein Anspruch auf exakte
Übereinstimmung der gelieferten Ware mit der Abbildung besteht
nicht. Maßgeblich ist ausschließlich die zugesicherte Funktionalität
des abgebildeten Produktes.
Sonderangebote gelten nur, solange
der Vorrat reicht.
§ 6 Lieferung der Waren
Die
Versendung der Waren erfolgt nur innerhalb der EU und der Schweiz.
Eine Warenlieferung in andere Länder ist nur nach vorheriger Anfrage
möglich.
Die Bestellung wird unverzüglich nach ihrem Eingang beim
Anbieter bearbeitet. Mit der Übergabe der Waren an das
Lieferunternehmen hat der Anbieter seine Leistungspflicht erbracht
und es geht die Gefahr auf den Nutzer über.
Der Anbieter behält
sich vor, im Falle der ihm nicht mehr möglichen Beschaffung der
vertragsgemäßen Leistung eine Qualität und Preis gleichwertige
Leistung (Bar) zu erbringen, sofern der Erbringung der Leistung
nicht unzumutbare Gründe des Bestellers außerhalb des Vertrages
entgegenstehen.
Ist eine Erbringung einer preislich und
qualitativ gleichwertigen Leistung nicht möglich, so kann der
Anbieter sich vom Vertrag lösen und braucht die versprochene
Leistung nicht zu erbringen. Der Anbieter verpflichtet sich in
diesem Falle, den Nutzer unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit zu
informieren und eine gegebenenfalls bereits erbrachte Gegenleistung
des Nutzers unverzüglich zurückzuerstatten.
Der Anbieter ist zu
Teillieferungen berechtigt.
Die Absätze 3 und 4 gelten nur, wenn
der Anbieter die Nichtverfügbarkeit der versprochenen Ware nicht zu
vertreten und die Lieferung oder Leistungserbringung nicht gegenüber
dem Nutzer garantiert hat.
§ 7 Zahlung
Der Kaufpreis
ist sofort fällig, soweit nichts anderes vereinbart ist.
Alle
unsere Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer von zur Zeit
16%.
Lastschriften werden drei Tage nach Versand der Waren
eingezogen.
Wird die von uns - für die vom Nutzer angegebene
Bankverbindung - eingereichte Lastschrift auf Grund fehlerhafter
Kontonummer oder nicht ausreichender Deckung des Kontos vom
kontoführenden Institut nicht eingelöst, fallen 5,00 EURO
Bearbeitungsgebühren an.
Der Nutzer gerät automatisch in Verzug,
wenn die Zahlung 30 Tage nach Zugang der Rechnung nicht beglichen
ist.
Im Verzugsfalle werden die gesetzlichen Verzugszinsen
erhoben.
Das Recht zur Aufrechnung steht dem Nutzer nur zu, wenn
seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden, oder diese
durch den Anbieter anerkannt wurden.
Der Nutzer kann ein
Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf dem
gleichen Vertragsverhältnis beruht.
§ 8 Verpackungs- und
Versandkosten
Versandkosten fallen nur bei Warenlieferungen
an.
Der Anbieter verlangt Versandkosten innerhalb Deutschlands
bei Waren, die einen Gesamtbestellwert von 50 Euro nicht
überschreiten. Die Höhe der Versandkosten beträgt 7,00 Euro.
Überschreitet der Wert bei Kleinartikeln den Gesamtbestellung 170,00
Euro, werden innerhalb Deutschlands keine Versandkosten geltend
gemacht. Lieferungen ins benachbarte Ausland innerhalb der EU sind
ebenso wie Lieferungen von Sperrgut wie z.B. Kontrabässen immer im
Vorfeld zu klären und werden bei einem Angebot vom Anbieter
klar aufgeführt. Versandkosten bei Kontrabässen richten sich immer
nach der Entfernung und werden im Einzelfall mit dem Kunden
vereinbart, da man dort im Vorfeld keine Pauschale nennen
kann.
Bei Lieferung auf Nachnahme fallen Zusatzkosten in Höhe von
5,00 Euro an.
§ 9 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte
Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentum
des Anbieters, unabhängig vom Ablauf der Widerrufsfrist.
§ 10
Gewährleistung
Der Anbieter gewährleistet, dass die verkaufte
Ware zum Zeitpunkt des Gefahrüberganges frei von Material- und
Fabrikationsfehlern ist und die vertraglich zugesicherten
Eigenschaften hat.
Bei Eintreffen hat der Nutzer die Ware
unverzüglich auf Mängel und Beschaffenheit zu untersuchen. Im Falle
offener Mängel müssen diese unverzüglich nach Entdeckung schriftlich
bei uns gemeldet werden, ebenso versteckte Mängel. Anderenfalls
entfällt die Gewährleistung für diese Mängel. Die Gewährleistung
beträgt 24 Monate ab Rechnungsdatum. Bei Reklamationen muss das
Kaufdatum mit einer Rechnung nachgewiesen werden. Die Gewährleistung
erstreckt sich nicht auf den normalen Verschleiß oder die Abnutzung.
Der Anbieter haftet nicht für Schäden an Instrumenten, die während
des Transports mit Etuis, Taschen und Koffern durchgeführt werden.
Ebenfalls ausgeschlossen ist ein Gewährleistungsanspruch bei Farb
Veränderungen oder Rißbildung bei massiven Hölzern. Letztere können
nur bei Feststellung direkt nach der Auslieferung geltend gemacht
werden, da eine spätere Reklamation keine Ursache mehr ausmachen
läßt.
Die
Gewährleistung erlischt, wenn der Nutzer die gelieferte Ware
verändert.
Der Anbieter hat während der Gewährleistungspflicht
das Recht auf kostenlose Nachbesserung. Ein teilweiser oder
vollständiger Austausch des Artikels ist zulässig.
Werden Mängel
innerhalb angemessener Frist nicht behoben, so hat der Käufer
Anspruch auf Rücktritt. Es gilt § 476a BGB
§ 11
Datenspeicherung
Gemäß § 28 des Bundesdatenschutzgesetzes
(BDSG) machen wir darauf aufmerksam, dass die im Rahmen der
Geschäftsabwicklung notwendigen Daten mittels einer EDV-Anlage gemäß
§ 33 (BDSG) verarbeitet und gespeichert werden. Persönliche Daten
werden selbstverständlich vertraulich behandelt.
§ 12
Gerichtsstand
Gerichtsstand für alle im Zusammenhang mit dem
Vertragsverhältnis - auch aus Rücktritt- sich ergebenden
Streitigkeiten ist Kaiserslautern, wenn der Käufer Vollkaufmann,
eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich
rechtliches Sondervermögen ist. Es gilt ausschließlich das Recht der
Bundesrepublik Deutschland. Unter Ausschluss des
UN-Kaufrecht.
§ 13 Abweichende Bedingungen des
Nutzers
Für den Fall, dass der Nutzer eigene Allgemeine
Geschäftsbedingungen verwendet, die von diesen Allgemeinen
Geschäftsbedingungen inhaltlich abweichen, gelten ausschließlich die
Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Anbieters.
XIV.
salvatorische Klausel:
1. Sollte eine oder mehrere
Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder nichtig sein, wird die
Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
2. Die
Parteien verpflichten sich, unwirksame oder nichtige Klauseln durch
rechtswirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlich Gewollten am
nächsten kommen. Das gleiche gilt, falls der Vertrag eine
ergänzungsbedürftige Lücke enthalten sollte.
(Stand:
28.09.2005)
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